Hintergrund
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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender


 
Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für mehr Planungssicherheit für die Spandauer Kleingärtner ein. Durch einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung soll die Bestandsgarantie für Spandauer Kleingärten bis in das Jahr 2030 ausgeweitet werden.
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Fahrradwege müssen ausreichend ausgeschildert werden!
Die Wegungen für den Fahrradverkehr am Seniorenwohnheim Katharinenhof sollen besser ausgeschildert werden. Nach dem erlassenen Fahrradverbot auf der Promenade vor der Seniorenresidenz fordert die CDU-Fraktion in der heutigen BVV-Sitzung nun eine bessere Ausschilderung der Umfahrung. Diese führt nun von der Frieda-Arnheim-Promenade über den Brauereihof zur Eiswerderstraße und zurück.
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Rücktritt der Vorsitzenden des Integrationsausschusses gefordert
Die CDU-Fraktion, die Piraten-Fraktion und der Einzelverordnete Jürgen Kessling verurteilen den fremdenfeindlichen Angriff auf eine 13-Jährige am vergangenen Samstag.
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Zählgemeinschaft gescheitert
Die Forderung der Spandauer SPD nach lesbischen und schwulen Ampelpärchen ist nun endgültig gescheitert. In einem Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird mitgeteilt, dass Lichtzeichenanlagen nicht für politische oder sonstige Botschaften vorgesehen seien.
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Forderung der CDU-Fraktion umgesetzt
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