CDU-Fraktion in der BVV Spandau
Presse-Ticker
herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau. Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen. Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen. Ihr Arndt Meißner Fraktionsvorsitzender |
18.08.2010
Deutsche Post kündigt Filiale zum 31.08.2011 Nach den Ankündigungen der Deutschen Post AG, ihre Filiale in der Wilhelmstädter Adamstraße Mitte Oktober 2010 aufgeben zu wollen, ist heute nun auch die Kündigung des Mietvertrages eingegangen. Nach Angaben des Vermieters kündigte die Deutsche Post fristgemäß zum 31.08.2011 und hält aber weiterhin am Entschluss, den Postbetrieb am Standort bereits im Oktober 2010 aufzugeben, fest. Die CDU Spandau fordert die Deutsche Post nun auf, die dann ein Jahr lang leerstehende Filiale nicht dem Verfall preiszugeben, sondern sozialen Kiezprojekten wie der AG Meine Wilhelmstadt mietfrei zur Verfügung zu stellen. Quelle: CDU Kreisverband Spandau
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03.08.2010
Die CDU-Fraktion Spandau weist die Kritik des Spandauer SPD-Chefs Raed Saleh und des Chefs der Bühne in der Wuhlheide Wolfgang Köllen am Sicherheitskonzept der Zitadelle Spandau zurück. Vergleiche zwischen dem Loveparade-Unglück und der Zitadelle Spandau seien vollkommen unangebracht, erklärte Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion, heute.  
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09.07.2010
Spandauer Wirtschaftsvertreter und die CDU-Fraktion Spandau begrüßen die Einigung von Baustadtrat Carsten Röding und der Geschäftsführung der Bethanien-Diakonie, die zu einem Weiterbetrieb des Spandauer Kreuzfahrtterminals führen kann.
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25.06.2010
CDU, FDP und PANTHER stellen Strukturentscheidungen für Spandau vor Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP und PANTHER haben heute der Presse die Strukturentscheidungen vorgestellt, über die künftig 1,5 Millionen Euro eingespart werden. Unter der Überschrift ‚Für Spandaus Zukunft. Verantwortungsvoll handeln.‘ hatten sich die drei Fraktionen auf einen Maßnahmenkatalog geeinigt, über den das strukturelle Defizit des Bezirks künftig ausgeglichen werden soll.
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18.06.2010
Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die Blockadehaltung der SPD-Jugendstadträtin bei der Analyse der Ausgabenexplosion bei den Hilfen zur Erziehung in der gestrigen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses. "Die Haltung der Stadträtin lässt vermuten, dass das Jugendamt selbst nicht weiß, warum ihm die Kosten um die Ohren fliegen", sagte Frank Bewig, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion nach der gestrigen Sitzung.
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