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15.08.2013 | CDU-Fraktion Spandau
Mehr Spinde in den Schulen
SPD und Grüne lehnen Härtefallfond für Spandauer Schülerinnen und Schüler ab
Die CDU-Fraktion Spandau möchte die Nutzung von Spinden in den Spandauer Schulen fördern. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete die CDU-Fraktion in der gestrigen Haushaltsberatung des Bildungs- und Kulturausschusses der BVV Spandau. Spinde können für den Bezirk kostenfrei durch Fremdfirmen auf Wunsch der Schulen in den Schulen aufgestellt werden. Die Schülerinnen und Schüler können dann ein Schrankfach für Preise von ca. 1,70 bis 2,50 Euro mieten.
Thorsten Schatz,bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt die Idee:
"Viele Schülerinnen und Schüler müssen zahlreiche, mitunter schwere Bücher für den Schulalltag mit sich führen. Die Spinde sind eine gute Möglichkeit, den Schülerinnen und Schülern hier eine Erleichterung zu schaffen, damit die Bücher und andere persönliche Sachen nicht den ganzen Tag durch das Schulgebäude mitgeschleppt werden müssen.“

Die CDU-Fraktion Spandau regte im Bildungsausschuss an, die Zweckbindung eines bereits bestehenden Haushaltstitels so zu erweitern, dass nach einer rechtlichen Prüfung das Bezirksamt die Möglichkeit erhält, all den Schülerinnen und Schülern, die sich die Miete für einen solchen Spind nicht leisten können, dennoch zu ermöglichen. Jedoch lehnten sowohl die SPD- als auch die Grünen-Fraktion diesen Vorschlag ab: Die Idee sei gut, aber wolle erst intensiv den Bedarf für einen solchen Härtefallfonds prüfen und in drei Monaten erneut darüber sprechen.

„Ich bedauere sehr, dass SPD und Grüne hier nicht über ihren Schatten springen konnten. Offensichtlich will man jede gute Idee auf Eis legen, weil man selbst keine Vorschläge hat. Die Haushaltsberatungen laufen jetzt und sind Ende August abgeschlossen. Jetzt ist die Zeit für politische Veränderungsvorschläge im Haushalt und nicht erst im Dezember, wenn man an der Ausgestaltung des Haushaltes nichts mehr ändern kann. Ich hoffe, dass Stadtrat Hanke, der den Vorstoß begrüßte, hier auch im laufenden Haushalt einen rechtssicheren Weg finden wird, um unser Anliegen doch noch in die Tat umzusetzen“, so Thorsten Schatz abschließend.


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