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22.06.2015
E-Zigaretten von Schulhöfen verbannen!
CDU-Stadträte Gerhard Hanke und Frank Bewig mit Initiative erfolgreich
Künftig sollen E-Zigaretten nicht mehr an Kinder und Jugendliche abgegeben werden dürfen. Der Arbeitsstab der Drogenbeauftragten der Bundesregierung teilte vergangenen Dienstag mit, dass ab 1. Januar 2016 die Abgabe, der Konsum in der Öffentlichkeit, der Internethandel und die Einfuhr aller Formen der E-Zigarette unter 18 Jahren verboten werden soll. Eine entsprechende Novellierung des Jugendschutzgesetzes ist in Arbeit.
Beate Bathe, gesundheitspolitische Sprecherin
Die CDU-Fraktion Spandau hatte im Juni und September 2014 in der Bezirksver-ordnetenversammlung die Reglementierung von E-Zigaretten sowie deren Verbot auf Schulhöfen gefordert. Die CDU-Stadträte Gerhard Hanke und Frank Bewig setzten sich daraufhin bei der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft und der Drogenbeauftragen der Bundesregierung für eine Reglementierung von E-Zigaretten ein. Beate Bathe, gesundheitspolitische Sprecherin CDU-Fraktion Spandau, erklärt: „E-Zigaretten sind kein Spielzeug! Das zügige Handeln von Gerhard Hanke und Frank Bewig brachte nun den gewünschten Erfolg. Neben der Novellierung des Jugendschutzgesetzes gibt es weitere Erfolge zu verzeichnen. So stellte die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft klar, dass das generelle Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen E-Zigaretten umfasst. Die CDU-Fraktion Spandau wird die Umsetzung der Reglementierung von E-Zigaretten begleiten und sich auch in Zukunft für die Gesundheit von Kindern und Jungendlichen einsetzen.“


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