Newsarchiv
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
Themen: Brandbrief von Eltern an der Grundschule am Ritterfeld, Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Tierschutz
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 24. Januar 2018, vier Anträge und fünf Große Anfragen ein.
Patrick Wolf, Bildungspolitischer Sprecher
Unterrichtsausfall aufgrund fehlender Heizung
Mit einem offenen Brief an Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank machen die Eltern der Grundschule am Ritterfeld auf massive Probleme an der Schule auf sich aufmerksam. Mit einer Anfragenserie wird die CDU-Fraktion Spandau in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung den Ursachen auf den Grund gehen.
Thorsten Schatz, stellv. Fraktionsvorsitzender
Berliner CDU-Fraktionen wollen bezirksübergreifendes Meldesystem
Die Berliner CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen sagen der Hundemafia den Kampf an. Sie fordern vom Berliner Senat ein bezirksübergreifendes Meldesystem, welches die Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeidienststellen vernetzt und die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und erfasst.
Anrdt Meißner, Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion bringt Resolution in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau ein
Die CDU-Fraktion Spandau wird in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine überparteiliche Resolution für den Erhalt des Siemensstädter Industriestandortes einbringen.
Thorsten Schatz, stellv. Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion: Angebot hätte es schon vor zwei Jahren geben können.
Im Bürgeramt in der Wasserstadt wird am kommenden Montag ein Fotoautomat den Service des Bezirksamtes erweitern.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
Stadtrat Otti soll sich in Sonderausschuss erklären
Die CDU-Fraktion Spandau fordert für die Kündigungen der Siedler am Weiten Blick ein Moratorium.
Thorsten Schatz, integrationspolitischer Sprecher
CDU-Fraktion gratuliert neuem Vorstandsteam
Der Migrations- und Integrationsbeirat des Bezirks Spandau hat sich gestern konstituiert. Die CDU-Fraktion Spandau gratuliert dem neuen Vorsitzenden Dr. Nidal Toman und seinem Vorstandsteam zur Wahl.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
Befürchtungen der CDU-Fraktion bestätigt
Die Haushaltsberatungen für die Jahre 2018/2019 im heutigen Haushaltsausschuss der BVV Spandau begannen mit einem Paukenschlag. Der Vorsitzende Christian Hass (SPD) teilte mit, dass die Vorschläge der Spandauerinnen und Spandauer nicht in die Haushaltsberatungen einfließen können, da sie aufgrund der späten Einreichung nicht mehr durch die Fachabteilungen bearbeitet werden konnten. Mit Mehrheit der rot-rot-grün-gelben Zählgemeinschaft wurden die über 40 Bürgeranträge in die Fachausschüsse überwiesen und sollen dort erst nach den Haushaltsberatungen beraten werden.
Joachim Koza, Haushaltspolitischer Sprecher
Bezirksbürgermeister Kleebank ignoriert Beschlusslage der BVV-Spandau
Der Bezirksbürgermeister von Spandau hat bis zum heutigen Tag keine Initiative zur Durchführung des Verfahrens zur Einbringung eines Bürgerhaushaltes für das Haushaltsjahr 2018/2019 in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau oder den Haushaltsausschuss eingebracht.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
Themen: Ordnungsamt, Hausmeisterassistenten und W-LAN
Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau am Mittwoch, den 19. Juli 2017 sieben Anträge und drei Große Anfragen ein.
