Hintergrund
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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender


 
CDU-Fraktion kritisiert Herangehensweise der Zählgemeinschaft

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat gestern den Bezirkshaushalt 2020/2021 beschlossen. Die CDU-Fraktion Spandau lehnte den Haushaltsentwurf ab. Zuvor hatten SPD, Grüne, Linke und FDP weitere Ausgaben beschlossen, ohne jedoch an anderen Stellen Einsparungen vorzunehmen. Somit wird der Bezirk Spandau im Jahr 2021 Schulden in Höhe von 4,5 Millionen Euro machen.

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Senat will BerlKönig nicht in Spandau fahren lassen

Der Senat lehnt die Ausweitung des BerlKönig-Angebots der BVG auf den Bezirk Spandau ab. In einer Stellungnahme an die Bezirksverordnetenversammlung heißt es, dass das Pilotprojekt der BVG auch weiterhin nur im Gebiet des östlichen S-Bahnrings angeboten werde. Für eine 'kurzfristige Ausweitung' auf den Bezirk Spandau, wie es die CDU-Fraktion gefordert hatte, sei es zu früh. Die CDU-Fraktion hatte im Dezember 2018 gefordert, dass insbesondere in Gatow und Kladow zwei barrierefreie Rufbusse der BVG eingesetzt werden sollen.

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CDU-Fraktion will Spandaus Sehenswürdigkeiten noch sichtbarer machen

Spandaus Sehenswürdigkeiten sollen künftig durch sogenannte ‚Tourismus-Röhren‘ noch attraktiver werden. Einem entsprechenden Vorschlag der CDU-Fraktion Spandau stimmte die Bezirksverordnetenversammlung in der letzten Sitzung zu. 'Tourismus-Röhren' sind fest installierte Metallröhren, die auf bestimmte Gebäude gerichtet sind und eine kurze Information zur jeweiligen Sehenswürdigkeit enthalten.

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CDU-Fraktion Spandau putzt in Kladow

Die CDU-Fraktion Spandau beteiligt sich erstmalig am „World Cleanup Day“ am 20. und 21. September 2019. In Kladow wird die CDU-Fraktion Papierreste, Zigarettenstummel oder alte Verpackungen aufsammeln. Die Spandauerinnen und Spandauer sind herzlich eingeladen, sich ebenfalls für einen sauberen Bezirk einzusetzen.

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Das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium darf auch künftig nicht ab Klasse 5 starten. Der Senat lehnte in einer Stellungnahme an die BVV ab, den Schulcampus Siemensstadt mit einem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt zu stärken. Die CDU-Fraktion hatte im vergangenen Jahr den Wunsch der Elternvertretung in die Diskussion gebracht.
 
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