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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Ich möchte Sie über die aktuellen Auswirkungen des Corona-Virus auch auf die Arbeit in der BVV, den Ausschüssen und unsere Fraktionsarbeit informieren.

Der BVV-Betrieb ist bis auf Weiteres ausgesetzt und soll - wenn die Verbreitungszahlen des Corona-Virus rückläufig sind - ab dem 04.05.2020 wieder aufgenommen werden. Bis dahin entfallen sämtliche Sitzungen. Am 27.04.2020 wird eine Ältestenratssitzung stattfinden, in der wir mit Bezirksbürgermeister Kleebank klären, ob dies tatsächlich möglich ist.

Sollte dies möglich sein, starten wir am 04.05.2020 mit einer großen Fraktion in Vorbereitung der ordentlichen BVV-Sitzung am 20.05.2020. Am 13.05.2020 wird eine außerordentliche BVV stattfinden, in der wir im Wesentlichen die Tagesordnung der eigentlich für den 18.03.2020 vorgesehen Sitzung abarbeiten werden.

Wir haben uns im Ältestenrat einvernehmlich darauf verständigt, dass sämtliche einstimmigen Beschlussvorlagen der Ausschüsse dieser BVV in den Geschäftsgang des Bezirksamtes gehen. Die großen Anfragen werden bis zum 30.04.2020 schriftlich durch das Bezirksamt beantwortet und mit den BVV-Unterlagen für die Sitzung am 13.05.2020 versandt. Sie können dann zur Besprechung angemeldet werden.

Die Durchführung von Sonderausschüssen nach Wiederaufnahme des BVV-Betriebes obliegt den Ausschussvorsitzenden, was aufgrund der Antragsmenge als wahrscheinlich gilt. Die ausgefallene Generationen-BVV wird möglicherweise im Dezember nachgeholt.

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne telefonisch oder per E-Mail an unser Fraktionsbüro wenden.
 
Ich wünsche Ihnen für die kommende Zeit stabile Gesundheit und alles Gute.
 

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender



 
Kleebank lehnt Wunsch der Schulkonferenz ab

85 Erstwunschbewerbungen für das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium konnten bisher nicht berücksichtigt werden. Den von CDU und FDP gestellten Antrag für eine weitere fünfte Klasse lehnt Bezirksbürgermeister Kleebank dennoch ab. Die CDU-Fraktion Spandau wird sich nun direkt an den Bildungssenatorin Scheeres wenden.

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CDU und FDP setzen sich für zweite fünfte Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ein
Die Fraktionen von CDU und FDP setzen sich für die Einrichtung einer zweiten fünften Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ein. 85 Eltern, die ab dem kommenden Schuljahr ihre Kinder auf das beliebte Spandauer Gymnasium schicken wollten, wurden vom Schulamt abgelehnt. Über eine gemeinsame Initiative wollten CDU und FDP den zuständigen Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank auffordern, den Elternwünschen gerecht zu werden und eine zusätzliche fünfte Klasse einzurichten. Durch die Corona-Pause der Bezirksverordnetenversammlung konnte nun kein entsprechender Beschluss herbeigeführt werden. Die Fraktionen von CDU und FDP fordern Bezirksbürgermeister Kleebank daher auf, auch ohne Beschlusslage proaktiv tätig zu werden.
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CDU-Fraktion begrüßt entschiedenes Vorgehen von Gesundheitsstadt-rat Frank Bewig zur Schließung der Spielplätze

Nachdem sich Bund und Länder auf gemeinsame Leitlinien zur Eindämmung des Coronas-Virus verständigt haben, die auch eine Schließung von Spielplätzen vorsehen, ist der Berliner Senat von der ausdrücklichen Empfehlung der Bundesregierung abgewichen. Spandau besteht auf Einhaltung der Schutzmaßnahmen.

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Bis zum 2. Mai 2020 entfallen sämtliche geplanten Bürgersprechstunden der CDU-Fraktion Spandau. Damit wollen die Christdemokraten ihren Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus leisten.
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CDU-Fraktion will Seilbahn von Kladow nach Wannsee

Die CDU-Fraktion setzt sich in der kommenden BVV dafür ein, dass zwischen Wannsee und Kladow eine Kabinenseilbahn errichtet wird. Der Spandauer Süden soll damit verkehrlich besser erschlossen werden.

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